Er hat ein System geschaffen, das es Unternehmen in Europa immer einfacher machen wird, ihre Innovationen zu behalten und geistige Eigentumsrechte zu genießen.
Das Einheitspatentsystem, das neue Patentaufbewahrungssystem der Europäischen Union (EU), ist heute in Kraft getreten.
Ziel ist es, eine zentrale Anlaufstelle für die Anmeldung und Anmeldung von Patenten in Europa zu schaffen.
Dadurch sollen vor allem Kosten, Bürokratie und Verwaltungsaufwand reduziert und Prozesse beschleunigt werden.
Es wird 17 Mitgliedsländer abdecken
In der Erklärung hieß es, dass das neue Patentsystem die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der EU steigern, einen Binnenmarkt für Patente schaffen werde und dass das System 17 Mitgliedstaaten abdecken werde, die derzeit 80 Prozent des EU-Nationaleinkommens repräsentieren In Zukunft kann es zu neuen Beteiligungen kommen.
Es wird nun ein einziges Patent erteilt
In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass das System es Unternehmen und Erfindern ermöglichen wird, für ihre Erfindungen ein einziges Patent zu erhalten, das in allen teilnehmenden Ländern gültig ist.
Unter Hinweis darauf, dass das neue System die komplexe Struktur bestehend aus nationalen Patentartikeln und -verfahren ersetzt, wurde darauf hingewiesen, dass dadurch die hohen Kosten und die Regeln in verschiedenen Ländern ersetzt würden.
Habe den Preis gesenkt
In der Erklärung wurde berichtet, dass der Preis für die zehnjährige Patentverlängerung in den teilnehmenden Ländern von 29.000 Euro auf unter 5.000 Euro gesenkt wurde.
Zu diesem Zeitpunkt wurden Deutschland, Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Portugal, Slowenien und Schweden in das neue Patentsystem einbezogen.
Die gesetzlichen Regelungen zum einheitlichen Patentsystem innerhalb der EU-Struktur wurden 2012 verabschiedet.
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